Allgemeine Geschäftsbedingungen
Allgemeine Geschäftsbedingungen (Online-Shop)
Diese Allgemeinen Geschäftsbedingungen gelten für alle Rechtsbeziehungen, die zwischen dem Betreiber des Shops, KosmoSim Irina Demina (Einzelunternehmer), St. Johann 6, 91056 Erlangen - (nachfolgend „Anbieter“) - und seinen Kunden - (nachfolgend „Kunde“) - geschlossen werden.
§ 1 Geltungsbereich, allgemeine Hinweise und Begriffsbestimmungen
1. Für Geschäftsbeziehungen zwischen Anbieter und Kunden gelten ausschließlich die nachfolgenden Allgemeinen Geschäftsbedingungen. Abweichenden Bedingungen des Kunden wird widersprochen. Individuellen Absprachen, Vereinbarungen oder abweichenden Bedingungen kann Vorrang vor diesen Allgemeinen Geschäftsbeziehungen eingeräumt werden, dies bedarf jedoch der ausdrücklichen schriftlichen Zustimmung des Anbieters.
2. Verbraucher ist jede natürliche Person, die ein Rechtsgeschäft zu Zwecken abschließt, die überwiegend weder ihrer gewerblichen noch ihrer selbstständigen beruflichen Tätigkeit zugerechnet werden können. Dagegen ist Unternehmer jede natürliche oder juristische Person oder rechtsfähige Personengesellschaft, die beim Abschluss des Vertrags in Ausübung ihrer gewerblichen oder selbständigen beruflichen Tätigkeit handelt.
3. Das Angebot des Anbieters richtet sich ausschließlich an Verbraucher.
4. Die Vertragssprache ist deutsch.
5. Die aktuellen Allgemeinen Geschäftsbedingungen sind jederzeit auf der Website des Anbieters (www.kosmosim.de) abrufbar.
§ 2 Vertragsschluss
1. Der Vertrag kommt zustande mit:
KosmoSim Irina Demina
(Einzelunternehmer)
St. Johann 6
91056 Erlangen
2. Die wesentlichen Merkmale der Ware ergeben sich aus der jeweiligen vom Anbieter eingestellten Produktbeschreibung.
3. Die Präsentation der Waren im Online-Shop des Anbieters stellt keinen verbindlichen Antrag auf Abschluss eines Kaufvertrages dar. Vielmehr handelt es sich um eine unverbindliche Einladung an den Kunden, ein entsprechendes Kaufangebot zu unterbreiten und Waren im Online-Shop zu bestellen.
4. Der Kunde kann aus dem Sortiment des Anbieters Produkte auswählen und diese über den Button „Zum Warenkorb hinzufügen“ in einem so genannten Warenkorb sammeln. Über den Button „Kaufen“ gibt er einen verbindlichen Antrag zum Kauf der im Warenkorb befindlichen Waren ab. Durch Anklicken des Warenkorb-Symbols (Button „Warenkorb“) kann der Kunde sich einen Überblick über die von Ihm ausgewählten Produkte verschaffen und seine Auswahl ändern oder löschen. Mit Anklicken des Buttons „Kaufen“ gibt der Kunden einen verbindlichen Antrag zum Kauf der im Warenkorb befindlichen Waren ab (§ 145 BGB). Vor Abgabe einer verbindlichen Bestellung kann der Kunde die Daten jederzeit einsehen und ändern. Der Antrag kann nur abgegeben und übermittelt werden, wenn der Kunde durch Klicken auf den Button „Ich habe die AGB gelesen und akzeptiert.“ diese Vertragsbedingungen akzeptiert und dadurch in seinen Antrag aufgenommen hat.
5. Der Kunden erhält anschließend vom Anbieter eine automatisch erzeugte Empfangsbestätigung per E-Mail (Eingangsbestätigung). Der Anbieter bestätigt mit dieser E-Mail den Eingang der Bestellung. In dieser E-Mail ist nochmals die Bestellung des Kunden aufgeführt. Die Eingangsbestätigung stellt noch keine Annahme des Antrags des Kunde durch den Anbieter dar.
6. Der Vertrag kommt erst durch die ausdrückliche Erklärung der Annahme des Kaufangebots (Annahmeerklärung) durch den Anbieter zustande. Die Annahmeerklärung erfolgt in Form einer gesonderten E-Mail an den Kunden (Auftragsbestätigung). Der Vertrag kommt ebenfalls durch Versand der Ware an den Kunden, ohne vorherige ausdrückliche Annahmeerklärung, zustande.
§ 3 Vertragsgegenstand
1. Vertragsgegenstand sind die vom Kunden im Rahmen der Bestellung ausgewählten und in der Auftragsbestätigung genannten Waren zu den entsprechenden Endpreisen.
2. Die Beschaffenheit der Waren ergibt sich im Wesentlichen aus der Beschreibung der Waren im Onlineshop des Anbieters. Diese Beschreibung erfolgt nach besten Wissen und Gewissen. Fehler und Irrtümer sind vorbehalten.
3. Bilder und Abbildungen im Onlineshop dienen lediglich als Anschauungsmaterial und können insbesondere im Hinblick auf Farbe und Oberflächenbeschaffenheit vom Produkt abweichen. Technische Daten, Maße oder Leistungsbeschreibungen können im Rahmen der üblichen Abweichungen variieren. Alle genannten Abweichungen stellen keinen Mangel am Produkt dar.
4. Bilder und Abbildungen zeigen unter Umständen Gegenstände, welche nicht im Lieferumfang enthalten sind.
§ 4 Preise
Alle auf der Website des Anbieters genannten Preise sind Endpreise und erhalten gem. § 19 UStG keine Mehrwertsteuer. Auf der Rechnung wird keine Mehrwertsteuer ausgewiesen.
§ 5 Versand
1. Die entsprechenden Versandkosten werden dem Kunden im Bestellformular angezeigt und sind vom Kunden zu tragen.
2. Die Lieferung erfolgt nur innerhalb Deutschlands mit einem Dienstleister nach Wahl des Anbieters.
§ 6 Zahlung
1. Die Zahlung kann erfolgen per:
- PayPal
2. Die Zahlung des Kaufpreises ist unmittelbar mit Vertragsschluss fällig.
3. Ist für die Fälligkeit der Zahlung eine Frist nach dem Kalender bestimmt, so kommt der Kunde bereits durch Versäumnis des Termins in Verzug. Im Falle eines Verzugs des Kunden hat er dem Anbieter Verzugszinsen in Höhe von 5 Prozentpunkten über dem Basiszinssatz zu zahlen.
§ 7 Eigentumsvorbehalt
Die gelieferten Waren verbleiben bis zur vollständigen Bezahlung im Eigentum des Verkäufers.
§ 8 Sachmängelhaftung und Garantie
1. Die Haftung des Anbieters für Sachmängel richtet sich nach den gesetzlichen Vorschriften, insbesondere §§ 434 ff. BGB.
2. Eine zusätzliche Garantie besteht bei den vom Anbieter gelieferten Waren nur, wenn diese ausdrücklich in der Auftragsbestätigung zu dem jeweiligen Artikel abgegeben wurde.
§ 9 Haftung
Es gelten die gesetzlichen Vorschriften.
§ 10 Schlussbestimmungen
1. Im Falle der Unwirksamkeit einer oder mehrerer Bestimmungen dieser AGB bleibt die Wirksamkeit der anderen Bestimmungen unberührt.
2. Auf Verträge zwischen dem Anbieter und den Kunden kommt ausschließlich deutsches Recht unter Ausschluss des UN-Kaufrechts zur Anwendung.